Zitat: Haushaltssatzung Haushaltsplan 2017

Als größter Posten für diesen Bereich sind bei den Haushaltsansätzen im UA 6300 die Unterhaltungskosten der Gemeindestraßen (Stadtgebiet, Gewerbegebiete und Wegebau i m Außenbereich) in Höhe von insgesamt 150.000 EUR (zuzüglich Haushaltsrest in Höhe von ca. 250.000 EUR) geplant. Geringere Haushaltsansätze in diesem Bereich im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung sind zwar aufgrund der Gesamtsituation unseres Haushalts in den Folgejahren angezeigt, dürfen aber nicht dazu führen, dass eine nachhaltige Werterhaltung unserer städtischen Straßen-, Wege-, Liegenschafts- und Gebäudesubstanz nicht mehr möglich und vertretbar ist.

Wikipedia:

Folgende Aufgabenfelder gehören zum Tätigkeitsbereich der Straßenunterhaltung:

  • Bauliche Unterhaltung im Rahmen der Straßensanierung, z. B. Ausbessern von Schadstellen im Straßenkörper
  • Grünpflege, z. B. Mähen der Bankette
  • Warten und Instandhalten der Straßenausstattung, z. B. Aufstellen der Beschilderung
  • Reinigung der Straße und Straßenausstattung, z. B. Reinigung der Leitpfosten
  • Winterdienst, z. B. Räumen und Streuen der Fahrbahn und der Geh- und Radwege
  • Sonstige Leistungen und Verwaltungstätigkeiten, z. B. Schadensbehebung nach Unfällen, Streckenkontrolle

Fazit: Die Stadt hat Geld ausgegeben sagt nicht detailiert wofür. Es ist aus der Definition ersicchtlich, dass diese Beträge nicht nur in die Straßensanierung gehen!!

 

Antwort auf den BI Artikel im FW v. 15.02.2017

 

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