Aktuelles

 

Thomas Roth - Bürgermeisterkandidat für Zella-Mehlis

Meine Ziele für unsere Stadt

 

  • Abschaffung der Straßenausbausatzung verbunden mit der Rückzahlung der bereits geleisteten Beträge
    • Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es der Änderung des Kommunalabgabengesetzes durch die Landesregierung. Dass dieses Ziel nicht illusorisch ist, zeigt die Tatsache, dass ein großer Teil der jetzigen Landesregierung es selber verfolgt. Nun bedarf es einer guten Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Kommunalpolitikern, um den Druck zur konsequenten Durchsetzung dieser Pläne zu erhöhen! Bei unseren Nachbarn in Bayern und Hessen wird dies bereits vorgelebt. Ein Schritt in die richtige Richtung kann die Kommunalpolitik jetzt schon gehen, in dem sie ein seit Juni 2017 existierendes Gesetz anwendet und somit zukünftigt von Straßenausbausatzungsbeiträgen betroffene Bürger finanziell entlastet. Zur Frage der Finanzierbarkeit möchte ich anmerken, dass Zella-Mehlis bis 2012 gänzlich ohne die Einnahmen der Straßenausbausatzungsbeiträge auskam und sich trotzdem zur einer schönen und leistungsstarken Stadt entwickelt hat.

 

  • Eigenständigkeit und kommunale Selbstverwaltung von Zella-Mehlis
    • Die Pläne für die Gebietsreform sind durch gemeinsames Handeln von Bürgern und Kommunalpolitikern zwar erst mal vom Tisch, aber nicht aus der Welt! Damit sich Zella-Mehlis weiter so entwickeln kann, muss es eigenständig bleiben um als zuverlässiger und wirtschaftlich starker Partner für andere Städte und Gemeinden auftreten zu können. Der freiwillige Zusammenschluss mit unserer Nachbargemeinde Benshausen zeugt von Voraussicht und muss vernünftig zum beiderseitigen Vorteil vollzogen werden. Ziel muss es sein, dass ganz Südthüringen eine wirtschaftlich starke Region wird.

 

  • Der Gewerbestandort Zella-Mehlis muss weiterhin dauerhaft leistungsfähig sein und auch zukünftig für Unternehmen attraktiv gestaltet werden.
    • Mit der Entwicklung und Entstehung der zwei vorhandenen und dem dritten im Bau befindlichen Gewerbegebiet wurde in der Vergangenheit durch Stadträte und Verwaltung sehr gute Arbeit geleistet. Diese Gewerbegebiete stellen das wirtschaftliche Rückgrat unserer Stadt dar. Damit das so bleibt, ist eine gute Zusammenarbeit zwischen Gewerbetreibenden und Stadtverwaltung weiter notwendig. In Folge dessen bleiben die Unternehmen ortsansässig, Arbeitsplätze werden erhalten, neue geschaffen und die einkommende Gewerbesteuer kann dazu genutzt werden unsere Stadt weiterzuentwickeln und zu gestalten.

 

  • Gemeinwohlorientierter, transparenter und maßhaltiger Einsatz öffentlicher Mittel bei der Umsetzung kommunaler Bauprojekte.
    • Wir erleben in Zella-Mehlis im Moment genau das Gegenteil. Überdimensionierte und gestalterische fragwürdige Projekte, wie „Grüne Oase“, Rathausvorplatz und Mehliser Markt verschlingen riesige Summen von Steuergeldern und kommen einer Denkmalsetzung gleich. Eine bescheidenere Bauausführung würde auch zu einem schönen Stadtbild beitragen und Geld sparen. Hier müssen wir wieder hinkommen.

 

 

 

 

  • Mitspracherecht der Bürger vor Stadtratsbeschlüssen!
    • Das ist nur zu erreichen, wenn regelmäßig Einwohnerversammlungen und Bürgermeistersprechstunden durchgeführt werden! In den letzten 6 Jahren war dies nicht der Fall. Die Bürger hatten meist erst nach Beschlussfassung die Möglichkeit sich einzubringen. Das ist keine Bürgerbeteiligung sondern Scheindemokratie! Im Falle meiner Wahl zum Bürgermeister werde ich das ändern. Wenn man auch zurecht das Positive und Erreichte anspricht, muss man aber auch kontroverse Diskussion zu Dingen die nicht optimal laufen zulassen. Nur so ist es möglich, dass sich die Bürger mündig und verstanden fühlen.

 

  • Unterstützung und Förderung von Vereinen!
    • Die ehrenamtliche Arbeit ist die Stütze unseres Vereinslebens. Ohne die zig tausend freiwillig geleisteten Stunden von Helfern wäre es um unsere Vereine schlecht bestellt. Deshalb sind die Würdigung des Ehrenamtes und die finanzielle Unterstützung der Vereine unbedingt auszubauen. In Zella-Mehlis findet eine gute Zusammenarbeit zwischen Kindereinrichtungen, Jugend- und Seniorenverbänden statt. Dies muss auch so beibehalten werden, da Zella-Mehlis attraktiv für Jung und Alt sein muss.

 

  • Touristische Weiterentwicklung von Zella-Mehlis und der ganzen Region
    • Zella-Mehlis hat durch seine fantastische Lage mitten im Thüringer Wald sowohl für den Winter- aber auch den Sommertourismus einen klaren Vorteil. Zu erwähnen sind nicht gut gespurte Loipen, sondern auch das gesamte Wanderwegenetz. Die Museen, das Meeresaquarium und unser Schwimmbad tragen zu einem hohen Maß touristischer Attraktivität unserer Stadt bei. Des Weiteren besteht über den Rhön-Rennsteig Rad- und Wanderweg die Möglichkeit große Teile der Region kennenzulernen. Den gefährlichen Teil zwischen Zella-Mehlis und Benshausen sehe ich allerdings als Schwachpunkt. Hier muss eine vernünftige Lösung für den Benshäuser Grund gefunden und gebaut werden. Dies wird nicht nur radwandernden Touristen gut tun, sondern wäre auch eine echte Verbindung zwischen den bald vereinten Orten Zella-Mehlis und Benshausen.

 

 

Liebe Zella-Mehliser, mir ist bewusst, dass das Amt des Bürgermeisters große Verantwortung mit sich bringt. Eine reibungslose Verwaltungsarbeit und gute Zusammenarbeit mit dem Stadtrat sind zum Wohl der Stadt unabdingbar. Hierzu gehören natürlich auch Lern- und Weiterbildungsprozesse meinerseits. Aber und vor allem steht für mich die Arbeit für und mit den Menschen unserer Stadt im Vordergrund. Ich bin davon überzeugt, dass man Verwaltungstheorie lernen kann, Menschlichkeit und gesunden Menschenverstand hingegen nicht. Letztgenanntere sind zwar nicht die Einzigen, aber für mich doch wichtige Voraussetzungen, die ich mitbringe. Schenken Sie mir Ihr Vertrauen und wählen Sie mich am 15.04.2018 zum Bürgermeister, damit wir gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten können.

 

Vielen Dank

 Thomas Roth

Helga und Hermann Pulz

Kl. Bahnhofstraße 5

98544 Zella- Mehlis

Zella-Mehlis, den 04.02.2018

Stadtrat der Stadt Zella- Mehlis

Rathausstraße 4

98544 Zella-Mehlis

 

Unsere Meinung zu den überhöhten Straßenausbaugebühren:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Der Stadtrat als Vertretung der Bürger der Stadt ist dem Gemeinwohl verpflichtet!

Die jetzt geforderten Ausbaugebühren bedeuten für die betroffen Bürger eine mehr als unangemessene finanzielle Belastung. Zudem verursachen sie für die Betroffenen eine psychische Belastung, die sich auf alle Bereiche ihres Lebens negativ auswirkt.

Das hat mit Sorge für das Gemeinwohl nicht das geringste zu tun – ganz im Gegenteil!

Es ist auch sicher, dass diese Art Entscheidungen nicht im Sinne der Gesetzgebung zum Straßenausbau sein kann. Denn unser Staat und ebenso das Land sind mit dem Bundestag und Landtag dem Wohl der Bevölkerung verpflichtet.

Wir sind der Auffassung, dass in Vorbereitung dieser komplexen und umfassenden Straßenbaumaßnahme es in der Verantwortung des Stadtrates und des Bürgermeister gelegen hätte

die Auswirkungen auf die Bürger zu ermitteln, zu bewerten und in einer Versammlung der betroffenen Bürger vorzustellen und zu begründen.

Das hätte bedeutet, dass man die entstehenden Kosten für die Bürger deren finanziellen Möglichkeiten gegenüber zu stellen.

Davon abhängig hätte die Entscheidung gefällt werden müssen.

Das hätte auch bedeutet, dass man auch zu Variantenrechnungen und -lösungen hätte kommen müssen. Dass höher Fördergelder notwendig gewesen wären, dass man „kleinere Brötchen“ gebacken hätte u.u. Die Möglichkeiten sind immer so häufig, je mehr danach gesucht wird.

Alles das ist nicht geschehen und nur deshalb, weil der Stadtrat sich nicht dem Wohl der Bürger verpflichtet sah.

Wir sehen in den getroffenen Entscheidungen die klare Verletzung der Pflicht von Rat und Bürgermeister, für das Wohl der Bürger zu arbeiten und zu entscheiden.

Das bestätigt auch, dass jetzt die Änderung der Strassenausbaubeitragssatzung auf der Grundlage des veränderten Landesgesetzes mit fadenscheiniger Begründung auf die lange Bank geschoben wird. Die Ausrede mit der Gebietsreform ist all zu durchsichtig!

Es ist auch bezeichnend, dass aus dem Antrag der SPD-Fraktion das Wort „Veränderung“ gestrichen wurde. Das „suggeriert“ den Nichtwillen zur höchst notwendigen Veränderung der Satzung.

Die Veränderung des Landesgesetzes zeigt deutlich, dass die Einbeziehung der wirtschaftlichen/ finanziellen Situation der jeweiligen Stadt/ Gemeinde in die Entscheidungsfindung notwendig ist.

Wir finden es eine Schande, dass Bürger unserer Stadt mit Plakaten wie „ Mit 83 Jahren zwangsverschuldet „ oder „ Abzocke Stadt Zella-Mehlis“ auf die Missstände in der Arbeit der Bürgervertretung, dem Stadtrat, aufmerksam machen müssen. Diese Bürger, die von der skandlösen Entscheidung über die Ausbaubeiträge „Hauptstrasse“ betroffen sind, haben es ebenso wenig verdient, wie die gesamte Bürgergemeinschaft der Stadt, derartig behandelt zu werden.

Unsere Stadt, der es in der schwierigen Zeit nach der Wende unter der Leitung anderer Bürgermeister und Stadträte gelungen ist, solvent und hoch angesehen zu bleiben, hat eine solchen Skandal nicht verdient!

In der Hoffnung, dass eine kurzfristige Veränderung der Satzung und auch der bereits erlassenen Bescheide geben wird, verbleiben wir

 

Mit freundlichen Grüßen!

 

Helga und Hermann Pulz

 

 Einladung zur Mitgliederversammlung

 

Sehr geehrte Mitstreiter und Interessenten

 

Hiermit möchten wir Sie zu unserer nächsten Mitgliederversammlung, recht herzlich fristgemäß einladen:

 

Ort:        Kaffeehaus SunBean (TKF), Talstr. 77,  98544 Zella-Mehlis

Datum:                      21.02.2018

Uhrzeit:                        18:30

           

Tagesordnung:

 

  1. Informationen zu aktuellen Gesetzlichkeiten SABS, Wasser/Abwasser
  2. Informationen zum Stand Verein, Satzung, Mitgliedschaft, Kontakte zu anderen Bürgerinitiativen
  3. Bürgermeisterwahl – Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten Thomas Roth
  4. Diskussion

 

Wir bitten um eine Information zu Ihrer Teilnahme, per email oder SMS, an:            Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!   oder   0151 506 88 99 2

!!Achtung!!

Werte Leser und Mitstreiter,

leider untersagt das Freie Wort das Abfotografieren und direkte Kopieren seiner Beiträge. Erlaubt sind nur noch Verlinkungen zu den Artikeln. Die Verlinkunen funtioniern leider nach wenigen Wochen nicht mehr und der Beitrag wird gelöscht.

Daher konzentrieren sich unsere Bemühungen alles Aktuelle, per Facebook https://www.facebook.com darzustellen.

mfg der Vorstand

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